Satzung

Die Satzung der Moerser Palette e.V. kann auch als Pdf angezeigt werden.

——– Beginn der Satzung ——–

§ 1
Name, Sitz und Rechtsstand
Die “Moerser Palette e.V.” hat ihren Sitz in Moers.
Sie ist eine kollegiale Gemeinschaft von Freunden der Malerei und der verwandten kreativ- künstlerischen Betätigungen.
Die “Moerser Palette e.V.” ist in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts Moers eingetragen worden. Im nachstehenden Satzungstext wird sie kurz “Palette” genannt.

§ 2
Zweck und Aufgaben
1. Die “Palette” verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes “Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Zweck der “Palette” ist die Förderung von Bildung, Kunst und Kultur, möglichst in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule der Stadt Moers. Sie will zugleich Anregungen geben zu sinnvoller Freizeitgestaltung. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
a) Regelmäßige Zusammenkünfte – “Monatstreffen” – zur Förderung der Maltechnik und der schöpferischen Fertigkeiten, Diskussionen der von den Mitgliedern vorgestellten Bildern und Objekten und damit zusammenhängender Fragen;
b) Organisation von Ausstellungen für die Arbeiten der Mitglieder, Kontaktaufnahme und -pflege zu in Frage kommenden Stellen und Personen um das Geschaffene einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen zu können;
c) gemeinsame Besuche von Galerien und Kunstmuseen und ähnlichen Institutionen bzw. Veranstaltungen zur Schulung und Entwicklung der künstlerischen Auffassung und Ausdrucksmittel, Analyse anerkannter Kunstwerke;
d) Förderung von Kontakten, der Kommunikation und Zusammengehörigkeit der Vereinsmitglieder untereinander auch durch gelegentliche gesellige Zusammenkünfte, soweit diese dem Vereinsganzen und dem Satzungszweck dienlich sein können;
e) Aufbau und Pflege persönlicher Verbindungen zu entsprechenden Amtsstellen, Gremien und Personen sowie zu Presse, Rundfunk usw.
2. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Bei einem eventuellen Verkauf eines Bildes ist die “Palette” ggf. nur als Mittler – ohne Provision etc. – tätig.
4. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
5. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der “Palette” fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
6. Die “Palette” ist in parteipolitischer und weltanschaulicher Hinsicht neutral.

§ 3
Mitgliedschaft
1. a) Mitglied der “Palette” kann jede Bürgerin und jeder Bürger der Stadt Moers und ihrer Umgebung werden, deren Interessen sich mit den Zielen der “Palette” decken.
b) Vor Aufnahme stellen die Bewerber sich persönlich mit einer Auswahl ihrer bisher geschaffenen Bilder / Werke in einer der regelmäßigen Zusammenkünfte den anwesenden Mitgliedern vor.
Die anwesenden Mitglieder entscheiden in geheimer Abstimmung bei einfacher Mehrheit über den Aufnahmeantrag. DIe Zusammenkunft ist beschlussfähig, wenn mehr als ein Drittel der eingeschriebenen Mitglieder anwesend ist. Das Ergebnis wird dem/der Bewerber/in durch die/den Vorsitzende(n) mitgeteilt.
c) Die Aufnahme erfolgt auf schriftlichen Aufnahmeantrag unter Anerkennung dieser Satzungsbestimmungen; bei Minderjährigen ist die schriftliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
d) Mitglieder der “Palette” und/oder andere Personen, die sich in besonderer Weise um die “Palette” verdient gemacht haben, können in der Hauptversammlung als “Ehrenmitglied” – eventuell beitragsfrei – vorgeschlagen und durch Mehrheitsbeschluss gewählt werden.
2. Die “Palette” erhebt einen Mitgliedsbeitrag, der jährlich von der Hauptversammlung auf Vorschlag des Vorstandes und nach Vortrag und Diskussion des Kassenberichts entsprechend den finanziellen Erfordernissen festzulegen ist.
Der Beitrag ist für ein Jahr im voraus – spätestens bis zum 31. März des Geschäftsjahres – zu entrichten.
Bei Neuaufnahmen im Laufe des Kalender- / Geschäftsjahres kann der Beitrag anteilsmäßig für die verbleibenden Monate berechnet und erhoben werden.
In außergewöhnlichen Fällen unverschuldeter Not kann der Beitrag auf Antrag durch Vorstands- beschluss ermäßigt bzw. erlassen werden.
3. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
Der Austritt soll mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres oder zum 30. Juni dem Vorstand gegenüber schriftlich erklärt werden.
4. Die Hauptversammlung kann ein Mitglied ausschließen, das die Bestrebung der “Palette” gröblich geschädigt oder das Ansehen des Vereins durch sein persönliches Verhalten verletzt hat. Das betreffende Mitglied soll hierzu in der Hauptversammlung gehört werden.
5. Ein Mitglied, das seiner Beitragspflicht länger als ein halbes Jahr – d.h. bis zum 30. Juni – trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung nicht nachgekommen ist, soll durch Vorstandsbeschluss ausgeschlossen werden.
6. Eine Erstattung geleisteter Beitragszahlungen bei Austritt, Ausschluss oder Tod erfolgt nicht.

§ 4
Organe der Moerser Palette
Die Organe der “Palette” sind:
1. Die Jahreshauptversammlung (JHV) und evtl.
die außerordentliche Hauptversammlung (a.o. HV);
2. der Vorstand;
3. der/die Kassenprüfer(in) und
4. eventuell gebildete Sachkommissionen.

§ 5
Jahreshauptversammlung / a.o. Hauptversammlung
1. Die Jahreshauptversammlung ist das beschließende Organ der “Palette”; sie wird vom Vorstand einberufen und von der/dem amtierenden Vorsitzenden geleitet.
2. Jede ordnungsgemäße und rechtzeitig einberufene Hauptversammlung ist beschlussfähig.
3. Die Einladung zur Jahreshauptversammlung mit Tagesordnung, Ort und Zeitpunkt muß den Mitgliedern vom Vorsitzenden bis spätestens 14 Tage vor dem Versammlungstermin schriftlich zugestellt worden sein.
4. Die Jahreshauptversammlung tritt jährlich einmal innerhalb der ersten drei Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres zusammen und befasst sich mit folgenden Tagesordnungspunkten:
a) Jahresbericht der/des Vorsitzenden mit Rückschau – Ausblick – Mitgliederabgänge – Neuaufnahmen / Verlesen des Protokolls der vorjährigen Hauptversammlung.
b) Bericht des/der Kassenwart(in).
c) Bericht des/der Kassenprüfer(in) gem. § 7 der Satzung.
d) Entlastung des Vorstands.
e) Wahl des Vorstands und des/der Kassenprüfers/in.
f) Festlegung des Beitrags gem. § 3 Abs. 2 der Satzung.
g) Anträge der Mitglieder und des Vorstandes mit Aussprache.
5. Bei Abstimmungen und Wahlen gelten folgende Regelungen:
a) über Sachfragen wird offen, über Personenfragen und Personenwahlen geheim mit Stimmzettel abgestimmt.
b) Bei Abstimmung über Sachfragen entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Personenwahlen und bei Abstimmung über Personenfragen ist die absolute Mehrheit (mehr als 50 v.H.) der auf der HV anwesenden Mitglieder erforderlich; wird diese Mehrheit in einem Wahlgang nicht erreicht, so ist zwischen den beiden Kandidaten mit dem größten Stimmenanteil durch Stichwahl zu entscheiden.
c) Eine Stimmübertragung durch Vollmacht bei evtl. Abwesenheit ist unzulässig.
d) Bei Satzungsänderungen oder Auflösung der “Palette” gilt die Regelung nach § 10 Abs. 1.
6. In außergewöhnlichen und/oder dringenden Fällen ist auf Beschluss des Vorstandes oder auf Antrag der Mehrheit (a.o. HV) einzuberufen. Für diesen Fall gelten die Bestimmungen des § 5 dieser Satzung sinngemäß.
7. Über die Jahreshauptversammlungen und die außerordentlichen Hauptversammlungen sind Protokolle anzufertigen, die Ort und Zeitpunkt der Versammlung, Anwesenheitsliste, Tagesordnung, Anträge, Beschlüsse sowie Abstimmungsergebnisse enthalten. Die Protokolle werden von der/dem Vorsitzenden und dem/der Schriftführer(in) unterzeichnet. Sie werden auf der folgenden Hauptversammlung verlesen und zu den Akten der “Palette” genommen.

§ 6
Vorstand
1. Der Vorstand besteht aus der/dem Vorsitzenden, ihrer/seiner Stellvertreter/in, dem/der Kassenwart/in und dem/der Schriftführer/in.
Die/der stellvertretende Vorsitzende kann ggf. gleichzeitig die Aufgaben des/der Kassenwart/in oder des/der Schriftführer/in ausüben.
Im Bedarfsfalle kann der Vorstand auf höchstens sieben Personen erweitert werden.
Die Vorstandsmitglieder werden für die Dauer eines Jahres gewählt, d.h. in der Regel für den Zeitraum von einer Jahreshauptversammlung bis zur nächsten.
2. Der Vorstand leitet die “Palette” kollegial und einvernehmlich und erledigt insbesondere die ihm durch diese Satzung zugewiesenen und obliegenden Aufgaben:
a) Allgemeine Geschäftsführung und der sich daraus ergebende Arbeiten.
b) Leitung der Monatstreffen und der sich aus dem Satzungszweck ergebenden Zusammenkünfte, Veranstaltungen etc.
c) Vorbereitung der Jahreshauptversammlung und termingerechte Ausfertigung und Versendung der Einladungen dazu.
d) Leitung der Hauptversammlungen.
e) Information der Mitglieder und Protokollführung.
f) Erstellung des Jahresberichts und Verlesung durch den Vorsitzenden.
g) Ordnungsgemäße Führung der Vereinskasse, Aufstellung und Erstattung des jährlichen Kassenberichts durch den/die Kassenwart/in.
3. Die gesetzliche Vertretung der “Palette” gemäß § 26 Abs. 2 des BGB wird gemeinschaftlich von der/dem Vorsitzenden und seinem/r Stellvertreter/in wahrgenommen, soweit es sich nicht um reine Belange der Vereinskasse handelt. In Angelegenheiten der Kasse ist der/die Kassenwart/in gemeinsam mit der/dem Vorsitzenden oder bei deren/dessen Abwesenheit ihr/sein/e Stellvertreter/in zeichnungsberechtigt.
Im internen Bereich sind die Vorstandsmitglieder untereinander gleichgestellt. Bei Abstimmungen zu Beschlüssen des Vorstands entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
4. Die Tätigkeit der Vorstandsmitglieder ist ehrenamtlich. Die Ihnen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben entstehenden Kosten sind auf Nachweis zu erstatten.

§ 7
Kassenprüfer
Der/die Kassenprüfer/in ist unabhängig und nicht Mitglied des Vorstands. Im Bedarfsfall können zwei Kassenprüfer/innen gewählt werden, die ihre Aufgaben gemeinschaftlich wahrnehmen.
Der/die Kassenprüfer/in hat unmittelbar nach Abschluss des Geschäftsjahres (= Kalenderjahr) die ordnungsgemäße Führung der Vereinskasse zu prüfen; sie/er hat auf die Einhaltung der Satzungsbestimmungen des § 3 Abs. 2, 5 und 6 sowie der §§ 9 und 10 besonders im Hinblick darauf zu achten, dass die Mittel der “Palette” nur für die satzungsmäßigen Zwecke im Sinne der Abgabenverordnung (AO) verwendet werden.
Sie/Er hat über die Prüfung einen Bericht zu erstellen, der von ihr/ihm auf der JHV zu verlesen und danach zu den Akten der “Palette” zu nehmen ist.
Dem/der Kassenprüfer/in ist im Ausnahme- und Bedarfsfall auf Verlangen auch außerhalb der jährlichen Prüfung Einsicht in die Bücher und Unterlagen zu gewähren.

§ 8
Sachkommission
Zur Wahrnehmung und Bearbeitung bestimmter Sach- und Aufgabengebiete können zeitlich befristete oder ständige Sachkommissionen gebildet werden, zu denen außer Vereinsmitgliedern auch andere sachkundige Personen, die nicht Mitglied der “Palette” zu sein brauchen, berufen werden.

§ 9
Haftung, Vermögen, Geschäftsjahr
1. Für die Verbindlichkeiten der “Palette” haften die Mitglieder mit ihrem durch ihre Beitragszahlungen bestimmten Anteil am Vereinsvermögen und mit ihren etwa rückständigen Beiträgen; jede weitere Haftung ist ausgeschlossen.
2. Etwaige Überschüsse der “Palette” dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins (siehe hierzu § 2 Abs. 2 und 5 dieser Satzung).
3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 10
Änderung der Satzung oder Auflösung der “Moerser Palette e.V.”
Eine Änderung der Satzung oder die Auflösung der “Palette” kann nur mit einer Stimmenmehrheit von drei Vierteln der auf der Hauptversammlung anwesenden Mitglieder vorgenommen werden.
Beide Vorgänge haben zur Voraussetzung, dass sie als Vorschläge zur Tagesordnung in der ordnungsgemäßen Einladung zu einer Hauptversammlung aufgeführt und beschrieben sind.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an eine gemeinnützige oder mildtätige Organisation.

§ 11
Inkrafttreten der Satzung
Diese Satzung tritt mit der Annahme durch die Jahreshauptversammlung am 23.01.2004 in Kraft; gleichzeitig wird die bisherige Satzung vom 07.03.1979 ungültig, mit der die “Moerser Palette e.V.” am 04.05.1990 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Moers unter der Nr. 3 VR 1102 eingetragen worden ist.
Mit Wirkung  vom 21.05.2012 wurde die Eintragung  in das Vereinsregister geändert. Die Eintragung erfolgte nun beim Amtsgericht Kleve unter der Nr. 41102.
Der Vorstand ist berechtigt, unwesentliche Änderungen oder Ergänzungen dieser Satzung redaktioneller Art, soweit solche vom Registergericht gefordert werden, selbstständig vorzunehmen.

——– Ende der Satzung ——–

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